Archiv der Kategorie: Politik

Also gut: Donald Trump

Politikexperte Prof Erich Ledersberger analysiert die Welt

Politikexperte Prof Erich Ledersberger analysiert die Welt

Wochenlang gab ich mich den optimistischen Nachrichten von Paul hin, der einen immer größer werdenden Vorsprung von Harris vor Trump sah.

Am Morgen des 6. November 2024 bekam ich einen Tritt in den Magen.
Donald Duck is back!

 

Europa rätselt

Eine große Hilflosigkeit folgte auf den Sieg von Donald Trump in den USA. Der Mann lügt, was das Zeug hält, ist gerichtlich verurteilt, also ein Krimineller und wurde trotzdem demokratisch gewählt.
Was stimmt nicht an der Demokratie?
Oder ihren Wählern?
Auch den Wählerinnen übrigens, denn Donald Trump hat auch bei den Frauen gewonnen.
Warum?
Das ist eine gute Frage und wir haben keine Antworten.

In der tollen Wissen-Sendung Nano zählt ein ziemlich verzweifelter Journalist einige von den trausenden Lügen © Trump auf und befragte die Politologin Julia Simon dazu. Ob Wählerinnen und Wähler durch Falschinformationen manipuliert werden, ob man diese Menschen aus ihren Blasen (natürlich Bubbles, schließlich sind wir anglophil) herausholen kann, im Sinne von „make facts great again“ (ohweh, die Deutschen).

Frau Prof. Simon meinte, Lügen müsse man entgegentreten, der professionelle Journalismus sei gefragt, er müsse die Lügen benennen und den Unterschied von Information und Desinformation aufzeigen.
Alles lieb und gut gemeint, dennoch klingt das alles hilflos.

Dann kam dieser Satz, der mich als Politikexperten aufhorchen ließ:
„Alle Demokratien sollen doch erhalten bleiben!“, entsetzte sich der brave Journalist.

Achja?
Wollen wir das?
Oder will das zumindest die Mehrheit der Bevölkerung?

Das ist zu bezweifeln. In Österreich wählten 30 Prozent Wählerinnen und Wähler eine Partei, die hier Orbansche, also diktatorische Verhältnisse aufbauen will.

Im Osten Deutschlands wählen ähnliche Menschen die putinfreundliche AfD, eine so autoritäre Partei, dass selbst Frankreichs Rechte nichts mit ihr zu tun haben will. (Wohl aber die FPÖ.)

In Italien zeigt eine rechte Partei ein freundliches Gesicht mit einer attraktiven Frau. So tolerant sind die Postfaschisten!

Auslaufmodell Demokratie?

Zurück zur Ausgangsfrage:
Wollen wir eine Demokratie? Oder lieber nicht?

Demokratie ist nämlich eine anstrengende Form des Zusammenlebens. Menschen müssen sich informieren, beispielsweise über Parteiprogramme. Die sind keine Trivialliteratur, vor allem, wenn man fragt, wer all diese Versprechungen finanzieren soll. Ein paar Beispiele gefällig?

Die Neos setzen auf Steuerreduzierungen für Unternehmen und glauben, dass das darauffolgende Wirtschaftswachstum die weniger gewordenen Steuereinnahmen durch höhere Gewinne ausgleicht. Wirtschaftsfachleute glauben das nicht. Ist aber egal.

Die ÖVP hat in etwa das gleiche vor.

Die FPÖ imitiert Trump:
„Österreich zuerst“ (= MAGA) lautet der erste Satz des sogenannten Parteiprogramms. Dann folgen Begriffe wie Freiheit (in einer Festung Österreich), Marktwirtschaft, deutsche Sprach- und Kulturgemeinschaft und die Familie als Hort der Gesellschaft. (Die meisten Gewalttaten geschehen übrigens im Familienbereich, ein höchst gefährlicher Ort also! Der katholische Familienverband schreibt, dass 75% aller Österreicherinnen bis zum Alter von 16 Jahren körperliche und psychische Gewalt erleben.)

Nur die SPÖ tanzt aus der Reihe und will die reichsten Österreicher und -innen ein wenig besteuern, um Institutionen wie Schule, Gesundheitswesen etc. zu retten.
Das will auch eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung, etwa 60%, aber die Demokratie hat eben dort ihre Grenzen, wo es um das Geld der Reichsten geht. Welcher Journalist fragt schon nach solchen Umfragen?

Ui! Was habe ich da grad geschrieben?
Demokratie hat Grenzen?
Die Stimme „des Volkes“ gilt nur innerhalb bestimmter Grenzen?
Also ist Demokratie gar nicht so demokratisch wie sie vorgibt?

Das ist möglicherweise eine Antwort auf die Frage, ob Demokratie überhaupt gewünscht ist.
Demokratie in der heutigen Form ist wohl ein Irrläufer der Geschichte und ein Wegbereiter für einen neuen Faschismus.

Demokratie in einer neuen Form ist leider noch nicht sichtbar.
Das vorläufige Zwischenergebnis sind ‚Führer‘ wie Trump, Orban, Erdogan, Khamenei, Putin, Meloni und etwa der kleine Kickl dazu.
Überwiegend Männer übrigens.
Zerstörer (und auch einige -innen) menschlicher, gar humanistischer Gesellschaften.

Das Ende der Welt ist (noch) nicht nahe.
Aber gefährlich wird die Zukunft jedenfalls.

Innsbruck wählt!

Liebe Freundys,
der Sommer ist da!
Äh, der Frühling.
Aber er fühlt sich wie Sommer an. Hätten sich die Lemminge tatsächlich von den Klippen in den Selbstmord gestürzt, wie ein Fake von Disney aus den 1950er Jahren das darstellte, dann könnten wir sagen:
Die Menschheit gleicht Lemmingen und macht die Welt kaputt. Aber die Lemminge waren nicht so blöd. Die haben sich gar nicht umgebracht.

Aber ich möchte heute nicht von so trübseligen Tatsachen berichten, sondern von etwas Positivem:
Innsbruck wählt!

Ausländerys von Vorarlberg über Salzburg bis ins Burgendland kennen wahrscheinlich nicht die sachlichen und inhaltsschweren Aussagen, die da getätigt werden.
Darum schicke ich euch ein paar Fotos von den wichtigsten der 13 wahlwerbenden Parteien.
Die ÖVP, die sich einst in drei Parteien gespaltet bzw. auf diese Weise vermehrt hatte (Seniorenpartei, Für Innsbruck und herkömmliche ÖVP), hat sich hinter dem charismatischen Florian Tursky versammelt.
Sie nennt sich „Das neue Innsbruck“, seltsamerweise nicht ÖVP.

Die Meckerpartei FPÖ hat mit ihren sinnlosen Blabla angeblich Chancen auf den ersten Platz.
Sie will wie immer keine Ausländer hier haben und die hiesigen Facharbeiter sollen auswandern/emigrieren. Ob die hiesige Wirtschaft damit Freude hat, ist zu bezweifeln.

Von KI erstellt!

Auch die anderen Wahlwerberys überschlagen sich mit neuen Ideen.

Ich war mal ÖVP, aber die Partei hat mich ausgeschlossen.
Jetzt kandidiere ich als Ein-Mann-Partei!

 

Ja, ich bin es, der Richtige! Aus Wien zurückgekehrt, um mein Wissen und meine Erfahrungen meiner geliebten Heimatstadt zurückzugeben.

 

Wir wollen mehr Parkplätze und mehr Autos in der Stadt. Das ist gerecht, weil dann jeder Mann mit seiner Frau einkaufen fahren kann.

 

Ich bin die attraktive Alternative, mit Programm! Eine Ungeheuerlichkeit für Tirol und jeden Österreicher und jede Österreicherin. Die Chancen sind dementsprechend gering.

 

Ich trete nicht an, sonst fragt mich der Wolf noch,
was ich als Innsbrucker Bürgermeister dazuverdiene.

 

Das ist MEINE Partei. Tritt dieses Mal leider noch nicht an.

 

In diesem Sinn: Lasst euch nicht entmutigen, schon gar nicht von dieser Kolumne:
Österreich – ein Zustand.
https://kakanien.eu/7152/oesterreich-ein-zustand/

Macht lieber Werbung für gute Bücher und sorgt für deren Verbreitung – zum Beispiel für
https://buchshop.bod.de/als-mein-ich-verschwand-erich-ledersberger-9783744809887

DANKE!
Und liebe Grüße aus derzeit den Bergen
euer/Ihr
Erich Ledersberger

Österreich – ein Zustand

Österreich

Österreich, ein Trümmerhaufen

Ein befreundeter Unternehmer wundert sich. „Wie kann es sein, dass die FMA und hunderte Mitarbeiter von Finanzämtern nicht bemerken, was bei Benko los ist?“

Ich weiß es.

Der stinkende Fisch

Ein Sprichwort sagt ja, dass der Fisch vom Kopf zu stinken beginnt. Wenn das lange genug der Fall ist, wird aus einem bekömmlichen Fisch ein unverdaulicher Kadaver.

An diesem Punkt sind Teile der Republik angelangt. Wer sich die Mühe macht, alle Skandale der letzten Jahre aufzuzählen, hat viel zu tun. Zum Beispiel mit der „sauberen“ FPÖ, deren Grazer Gemeindefraktion sich de facto aufgelöst hat, weil einige Parteimitglieder Ereignisse wie „mutmaßliche Untreue, Veruntreuung, Betrug, NS-Wiederbetätigung und Drogenhandel“ aufdecken wollten und daraufhin, Achtung!, aus der FPÖ ausgeschlossen wurden.

Das fand der Saubermann Kickl durchaus in Ordnung. Dass sein FPÖ-Landesvorsitzender Kunasek, ehemaliger Verteidigungsminister, an die Staatsanwaltschaft ausgeliefert werden soll, ist für den Anführer Kickl auch kein Problem. Ein lächerlicher Verdacht, nur durch einen Käsezettel bewiesen, befand er. Der Käsezettel besteht allerdings aus mehreren tausenden Seiten. Was soll’s, man ist ja ein bekannter Fan von Resozialisierungsmaßnahmen. Und darum ist der Verdächtigte, Spitzenmann der FPÖ in der Steiermark, unschuldig.

Und es ist auch in Ordnung, dass der hoffnungsvolle Nachwuchs, die Sauberfrau in Salzburg eine Werbekampagne als Information verkaufte. Das geht juristisch gar nicht, befand der Rechnungshof. Aber der versteht halt die schwierige Arbeit einer Partei nicht.

Von der FPÖ führt ein schnurgerader Weg zum ehemaligen (und zukünftigen?) Koalitionspartner ÖVP. Dort tummeln sich größere Kaliber, was das finanzielle Ausmaß anlangt. Von Grasser über Benko und ihre Helfer spannt sich ein Bogen von Korruption, Vettern- und Freunderlwirtschaft.

Ein ehemaliger Innenminister, der einst ins EU-Parlament abgeschoben worden war, fand sich gar im Gefängnis wieder. Er hatte Lobbyisten versprochen, für € 100.000 pro Jahr – als EU-Abgeordneter musste er sich mit kargen € 10.000,00 pro Monat durchs teure Leben gfretten – in ihrem Sinn für Gesetze eintreten. Blöd nur, dass die Lobbyisten Journalisten waren und das Gespräch aufnahmen.

Sowas gehört verboten!

Jedenfalls wurde der Ex-Innenminister wegen Bestechlichkeit zu mehreren Jahren unbedingter Freiheitsstrafe verurteilt. Er ist nicht allein.

Gegen Sobotka, seines Zeichens zweiter Mann im Staat, wurde ein Verfahren eingeleitet, aber wieder eingestellt. Der Mann ist unschuldig wie eine Jungfrau bzw. wie Blümel. Auch gegen ihn wurde vergeblich ermittelt. Und wahrscheinlich ist Ex-Kanzler Kurz ebenfalls unschuldig, auch wenn manche ihn wegen falscher Aussage verurteilen wollen.

Ein wenig stimmt halt die Anzahl der Unschuldigen in der ÖVP verdächtig. Sogar das Handelsblatt, jedenfalls keine linkslinke Presse, wundert sich ein wenig.
Die Geschichte ist verworren, wirft aber ein Schlaglicht auf Österreichs politische Kultur und das ‚System Kurz‘. Die Staatsanwaltschaft verdächtigt die ÖVP, sich bei der Mediengruppe Österreich Berichterstattung ‚erkauft‘ zu haben.“

Die Medien

Als Sicherheitsnetz dient eine Medienlandschaft, die nichts mit Information zu tun hat, sondern ausschließlich mit Inseraten.
Journalisten und -innen leben in Österreich nicht von Texten, gar kritischen, sondern von Inseraten. Die werden überwiegend von Ministerien an dienstbare Geistermedien gegeben.

Man bemerkt: Kritische Stimmen häufen sich da nicht. Falter an vorletzter Stelle, danach noch eine Online-Zeitung namens Exxpress, die nichts druckt, aber vor allem Krawall macht. Dieser Zeitung kann derzeit selbst die derzeitige Regierung nur wenige Inserate geben, auch wenn die Eigentümerin einst als Stellvertreterin von Thomas Schmid gearbeitet hat. (Thomas Schmid machte durch Chats mit interessanten Inhalten von sich reden und möchte gerne als Kronzeuge gegen seine ehemaligen Chefs antreten.)

Herr Schütz, der Mann der Exxpress-Herausgeberin, wiederum ist einer der 100 reichsten Österreicher, von dem sie irgendwie getrennt lebt und der wiederum mit Herrn Kurz ein Unternehmen gegründet hat. Aber noch spielt das Medium keine Rolle in der österreichischen Wahrnehmung. Umso wichtiger die anderen Zeitungen:

Kronenzeitung, OE24 und heute, sozusagen ein Querschnitt der österreichischen Intelligenz. Was diese drei Unternehmen schreiben, muss der Wirklichkeit entsprechen.

Und so sieht sie auch aus.

Darum ist es nicht verwunderlich, wenn die FMA und andere Behörden – siehe den Eingangssatz – nichts davon ahnen können, dass hinter ihren Rücken ungeheuerliche Dinge geschehen.

PS: Österreichische Polizisten haben die Russlandwahlen in Wien derart ordentlich bewacht, dass sie von der russischen Botschaft mit Geschenken überhäuft wurden. Klingt aufs erste nicht gut, aber das Ministerium beruhigte sogleich: Alles in Ordnung, es handelt sich um keine Verfehlungen.

Ich Wirtschaftsschädling

Liebe Freundys, ich begrüße euch im Neuen Jahr 2024! Ich hoffe, ihr habt viele gute Vorsätze, die spätestens nächste Woche gecancelt worden sein werden. Das gehört zum neuen Jahr wie die Pusteln zu Blattern.
Ich hingegen habe keine Vorsätze, sondern überlege derzeit, ob ich weiter als Gesellschaftsschädling agieren oder ein braver Bürger werden soll.

 

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G‘scheitsein nervt

Nervender Gscheitling

Nervender Gscheitling

Ich habe den täglichen Brief von Armin Thurnher abonniert.
Jeden Morgen bekomme ich nun eine Nachricht von ihm. Keine Ahnung, wie der Mann das macht. Ich habe mal eine wöchentliche Kolumne geschrieben. Das war harte Arbeit. Aber täglich? Das kann kein Vergnügen sein!

 

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