Politikexperte Prof Erich Ledersberger analysiert die Welt
Wochenlang gab ich mich den optimistischen Nachrichten von Paul hin, der einen immer größer werdenden Vorsprung von Harris vor Trump sah.
Am Morgen des 6. November 2024 bekam ich einen Tritt in den Magen.
Donald Duck is back!
Europa rätselt
Eine große Hilflosigkeit folgte auf den Sieg von Donald Trump in den USA. Der Mann lügt, was das Zeug hält, ist gerichtlich verurteilt, also ein Krimineller und wurde trotzdem demokratisch gewählt.
Was stimmt nicht an der Demokratie?
Oder ihren Wählern?
Auch den Wählerinnen übrigens, denn Donald Trump hat auch bei den Frauen gewonnen.
Warum?
Das ist eine gute Frage und wir haben keine Antworten.
In der tollen Wissen-Sendung Nano zählt ein ziemlich verzweifelter Journalist einige von den trausenden Lügen © Trump auf und befragte die Politologin Julia Simon dazu. Ob Wählerinnen und Wähler durch Falschinformationen manipuliert werden, ob man diese Menschen aus ihren Blasen (natürlich Bubbles, schließlich sind wir anglophil) herausholen kann, im Sinne von „make facts great again“ (ohweh, die Deutschen).
Frau Prof. Simon meinte, Lügen müsse man entgegentreten, der professionelle Journalismus sei gefragt, er müsse die Lügen benennen und den Unterschied von Information und Desinformation aufzeigen.
Alles lieb und gut gemeint, dennoch klingt das alles hilflos.
Dann kam dieser Satz, der mich als Politikexperten aufhorchen ließ:
„Alle Demokratien sollen doch erhalten bleiben!“, entsetzte sich der brave Journalist.
Achja?
Wollen wir das?
Oder will das zumindest die Mehrheit der Bevölkerung?
Das ist zu bezweifeln. In Österreich wählten 30 Prozent Wählerinnen und Wähler eine Partei, die hier Orbansche, also diktatorische Verhältnisse aufbauen will.
Im Osten Deutschlands wählen ähnliche Menschen die putinfreundliche AfD, eine so autoritäre Partei, dass selbst Frankreichs Rechte nichts mit ihr zu tun haben will. (Wohl aber die FPÖ.)
In Italien zeigt eine rechte Partei ein freundliches Gesicht mit einer attraktiven Frau. So tolerant sind die Postfaschisten!
Auslaufmodell Demokratie?
Zurück zur Ausgangsfrage:
Wollen wir eine Demokratie? Oder lieber nicht?
Demokratie ist nämlich eine anstrengende Form des Zusammenlebens. Menschen müssen sich informieren, beispielsweise über Parteiprogramme. Die sind keine Trivialliteratur, vor allem, wenn man fragt, wer all diese Versprechungen finanzieren soll. Ein paar Beispiele gefällig?
Die Neos setzen auf Steuerreduzierungen für Unternehmen und glauben, dass das darauffolgende Wirtschaftswachstum die weniger gewordenen Steuereinnahmen durch höhere Gewinne ausgleicht. Wirtschaftsfachleute glauben das nicht. Ist aber egal.
Die ÖVP hat in etwa das gleiche vor.
Die FPÖ imitiert Trump:
„Österreich zuerst“ (= MAGA) lautet der erste Satz des sogenannten Parteiprogramms. Dann folgen Begriffe wie Freiheit (in einer Festung Österreich), Marktwirtschaft, deutsche Sprach- und Kulturgemeinschaft und die Familie als Hort der Gesellschaft. (Die meisten Gewalttaten geschehen übrigens im Familienbereich, ein höchst gefährlicher Ort also! Der katholische Familienverband schreibt, dass 75% aller Österreicherinnen bis zum Alter von 16 Jahren körperliche und psychische Gewalt erleben.)
Nur die SPÖ tanzt aus der Reihe und will die reichsten Österreicher und -innen ein wenig besteuern, um Institutionen wie Schule, Gesundheitswesen etc. zu retten.
Das will auch eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung, etwa 60%, aber die Demokratie hat eben dort ihre Grenzen, wo es um das Geld der Reichsten geht. Welcher Journalist fragt schon nach solchen Umfragen?
Ui! Was habe ich da grad geschrieben?
Demokratie hat Grenzen?
Die Stimme „des Volkes“ gilt nur innerhalb bestimmter Grenzen?
Also ist Demokratie gar nicht so demokratisch wie sie vorgibt?
Das ist möglicherweise eine Antwort auf die Frage, ob Demokratie überhaupt gewünscht ist.
Demokratie in der heutigen Form ist wohl ein Irrläufer der Geschichte und ein Wegbereiter für einen neuen Faschismus.
Demokratie in einer neuen Form ist leider noch nicht sichtbar.
Das vorläufige Zwischenergebnis sind ‚Führer‘ wie Trump, Orban, Erdogan, Khamenei, Putin, Meloni und etwa der kleine Kickl dazu.
Überwiegend Männer übrigens.
Zerstörer (und auch einige -innen) menschlicher, gar humanistischer Gesellschaften.
Das Ende der Welt ist (noch) nicht nahe.
Aber gefährlich wird die Zukunft jedenfalls.
