Mein kurioses Österreich

BundesReal Verfassung

BundesReal Verfassung

Ideal und Wirklichkeit
Verena Mayer hat in der SZ eine wunderbare Kolumne zum Thema Österreich und seiner traditionellen „Schaumamal“-Mentalität geschrieben. Als gestern im ORF die Rede von der hiesigen Realverfassung war, stockte ich: Was ist das schon wieder? Offenbar etwas anderes als bloß „die Verfassung“.

 

Die Schönheit der Verfassung

Als es in Österreich wieder einmal zu einer veritablen Regierungskrise unter Kanzler Kurz – bereits zweifacher Altkanzler mit nicht mal 40! – kam, lobte der Bundespräsident die Eleganz und Schönheit der österreichischen Verfassung. Das erfüllt unsereins mit großem Stolz und so vergessen wir womöglich gleich, ob das der Wirklichkeit entspricht.

Unsere Verfassung wurde 2020 hundert Jahre alt und im Laufe der Zeit wurde sie etwa hundert Mal geändert und zusätzlich um etwa 1.400 Verfassungsbestimmungen ergänzt, die auf andere Gesetze verteilt sind. Ein Überblick fällt daher schwer. Den hat der Verfassungsgerichtshof, der darüber wacht, dass neue Gesetze nicht gegen die Verfassung verstoßen. Das tun sie allerdings recht häufig, 114 Gesetze der Regierung Schüssel wurden aufgehoben und 92 der Regierung Faymann.

Die Sache mit der Verfassung ist also kompliziert, aber was hat es erst mit der Realverfassung auf sich?

 

Schaumamal

Die Realverfassung scheint so österreichisch zu sein wie die Formulierung „schaumamal“, zumindest habe ich den Begriff im Internet nur in Bezug auf meine Heimat gefunden.

Beginnen wir mit dem ersten Satz der wirklichen Verfassung:
‚Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.‘

Und weil es etwas kompliziert wäre, alle Bewohnerinnen und Bewohner des Landes etwa zum Thema ‚Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Tirol über die
Finanzierung der Regionalbahn Tiroler Zentralraum, Abschnitt Rum‘ zu befragen, gibt es das Parlament. Seine Mitglieder, die Abgeordneten zum Nationalrat, werden alle fünf Jahre vom Volk gewählt und beschließen nach intensiver und sachlicher Diskussion Gesetze.

Tatsächlich?

Naja, laut Verfassung schon, laut Realverfassung sicher nicht. Weil der durchschnittliche Österreicher (und –in) seit der Monarchie so sehr an autoritäre Strukturen gewöhnt ist, dass ihm demokratische Prozesse fremd sind, hat er meistens keine Ahnung, wer für Gesetze zuständig ist, die meisten der hier Lebenden glauben, die Regierung mache sie.

So wie es ihnen ganz normal erscheint, wenn ein Bundeskanzler mit Innenminister, Landwirtschaftsministerin und Gesundheitsminister auftritt und die nächsten Maßnahmen zum Thema Corona erklärt. Zuständig dafür ist einzig der Gesundheitsminister und daher tritt in Deutschland etwa immer Jens Spahn auf, wenn es um Corona geht.

Hierzulande spricht der Kanzler, als wäre er König und Kaiser und Wissenschaftler zugleich. Peinlich wird das allerdings, wenn er die Corona-Pandemie für beendet erklärt und der Gesundheitsminister danach die Scherben aufräumen muss.

Laut Verfassung müssten die vom Volk gewählten Abgeordnete intensiv und öffentlich über Gesetze diskutieren, bevor sie beschlossen werden. Alle Abgeordneten sind nämlich frei in ihren Entscheidungen. Theoretisch.

‚Wer mit der Vorstellung ins Parlament kommt, er kann sofort mitgestalten, wird von der Praxis schnell eines anderen belehrt. Da geht es zuerst einmal um das Erlernen von Disziplin und Unterordnung, und zwar in jedem Klub.‘

Reinhold Mitterlehner, ehemaliger und von Kurz abgeschossener Vizekanzler der ÖVP, erklärt in aller Kürze das Abstimmungsverhalten im österreichischen Parlament. Man könnte auch sagen: Abgeordnete müssen brave Abstimmungsroboter im Namen ihrer Partei werden, um ins Parlament zu kommen.

Ein ähnliches Demokratieverständnis gibt es auf vielen Gebieten. Wer auf Missstände im Land hinweist, wird bestenfalls ignoriert, schlimmstenfalls aus der ‚Volksgemeinschaft‘ ausgeschlossen. Die meisten von ihnen resignieren, denn die Verfassung ist zwar schön und bewunderungswert, aber die Realverfassung steht über ihr.

Aber König und Kaiser Kanzler ist nicht der oberste Chef des kuriosen Unternehmens Österreich, es gibt eine Macht, die über ihm steht. Nein, nicht der liebe Gott, sondern die neun Landesfürsten, in der Verfassung Landeshauptleute genannt.

Sie bestimmen über Wohl und Wehe des Staates, in letzter Zeit vor allem über das Wehe in Form der ÖVP-geführten Länder. Das Personal dieser Partei hat – nicht erst seit dem Kurzzeit-Kanzler Kurz – einen Qualitätsverlust erlitten, der seinesgleichen sucht. Der Altkanzler erklärte im Frühling die Pandemie für beendet, ein Salzburger Chef befand, dass die Virologen realitätsfern sind, die Tourismusministerin sagt zum Gesundheitsminister, Corona ginge ihn nichts an und Tirol sagt gar nichts, weil hier immer alles richtig gemacht wird.

Bloß Wien macht es seit dem Sommer besser, ohne die Bundesregierung lang zu fragen.

Das sei aber bloßes Glück, wie die Konkurrenz von der ÖVP befand. Die in der Stadt denken einfach zu viel.

Schönen Advent 2021
Ihr/euer
Erich Ledersberger

Der Autor

Der Autor (links)

Lügen haben kurze Beine!

Kurze Beine?

Lange Beine?

In der linksradikalen Presse findet gerade mit Hilfe linker Zellen bei den Staatsanwälten eine Hetzjagd auf unseren besten aller Bundeskanzler ever statt, den Basti Kurz!

Hier eine sachliche Entgegnung – die Prawda (Wahrheit) über Kurz.

 

Lange lügen nicht

Der Volksmund tut bekanntlich Wahrheit kund und weil unser Kanzler weit über 1,80 Meter groß ist, kann er mit seinen langen Beinen per definitionem nicht lügen. Der Versuch krimineller Elemente, das Sprichwort in „Lügen haben Kurzens Beine“ umzuschreiben, sei ein weiteres Beispiel für eine Verschwörung von Kommunisten, selbst Sprichwörter in ihrem Sinn umzudrehen.

In Wahrheit, also in Prawda, habe er von all den Vorfällen, die von der Staatsanwaltschaft gegen ihn vorgebracht werden, nichts gewusst.

Wieso soll immer er an allem schuld sein, selbst an gefälschten Meinungsumfragen finanziert mit Steuergeld, schluchzte er sinngemäß in der ZiB2 und verwies auf den Politikwissenschaftler Filzmaier, der ja neben seiner Kommentartätigkeit für den ORF auch Aufträge für Meinungsumfragen bekäme. Wenige Minuten  später sagt Filzmaier zwar, dass er in den zehn Jahren seiner Tätigkeit für den ORF niemals einen Auftrag für politische Studien durchgeführt habe, aber ein Kanzler hat eben viel um die großen Ohren und kann sich nicht alles merken.

Soviel steht fest: Der Kanzler hat mit nichts etwas zu tun, auch nicht mit der Bestellung eines gewissen Thomas Schmid zum Vorsitzenden des ÖBAG, jener Gesellschaft, die alle Beteiligungen Österreichs an diversen Gesellschaften wie Telekom Austria, ÖMV etc. verwaltet.

Der durfte sich die Ausschreibung zum gut dotierten Posten quasi selbst schreiben, etwa so:

Mitarbeiterin:
International war die Empfehlung es drinnen zu lassen.

Schmid:
Ich bin aber nicht international erfahren. Ich habe immer in Österreich gearbeitet.
Ich würde einfach sagen, internationale Erfahrung erwünscht.[i]

Mitarbeiterin:
Wir brauchen dann ein sehr gutes Motivationsschreiben von dir.

Schmid:
Wer schreibt das?

Offenbar war das Schreiben des unbekannten Autors so beeindruckend, dass zuerst die ÖBAG  vom Nationalrat genehmigt (mit den Stimmen der SPÖ) und schließlich Schmid Vorsitzender wurde.

Finanzminister Blümel, ÖVP, gratulierte mit den schlichten Worten:

Blümel:
SchmidAG fertig!

Der schickte ein Küsschen zurück, das sei eben der freundschaftliche Umgangston in der „neuen“ ÖVP, behauptete man später.

Nach seiner Ernennung schrieb Schmid an Kurz:

Schmid:
Dass du mir diese Chance gibst mich zu beweisen ist so grenzgenial! Habe mörder Respekt davor und es wird echt cool! Danke für alles und es taugt mir so in Deinem Team sein zu dürfen!
Es folgten zwei Bussis und ein Herzerl.

Kurz:
Kriegst eh alles, was du willst.
+ drei Küsschen

Schmid:
ich bin so glücklich :-]]] Ich liebe meinen Kanzler.
+ viele Emojis

Der weiß von all dem nichts, irgendwer hat wahrscheinlich unter seinem Namen SMS verschickt und überhaupt würden nur böswillige Menschen annehmen, dass es sich dabei um ein Geschäft unter Freunderln handelt. (Mehr dazu hier)

Denn wie gesagt: Menschen mit langen Beinen, wie unser toller Kanzler, können gar nicht lügen. Sie sind und bleiben die Unschuld vom Land.

Dort ist unser Kanzler bekanntlich aufgewachsen, wie er immer wieder gerne betont.